Sitzung
Rat/02/2010
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
11.05.2010
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung des neu gewählten Ratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-007-2010
Ö 4
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-009-2010
Ö 4.1
Antrag der CDU-Fraktion: Bürgerhaushalt und Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

20-010-2010
Ö 5
Investitionsdringlichkeitsliste und Neuaufnahme von Investitionskrediten

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-005-2010/1
Ö 6
Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung / Betriebsabrechnung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

22-002-2010
Ö 7
Gebührenhaushalt Straßennreinigung und Winterdienst / Betriebsabrechnung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

22-003-2010
Ö 8
Gebührenhaushalt Städtischer Friedhof / Betriebsabrechnung für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

23/60-002-2010
Ö 9
Errichtung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung im Kreis Mettmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-006-2010/1
Ö 9.1
Anfrage der DLW zum TOP 9: Errichtung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung im Kreis Mettmann

Beschluss: Kenntnis genommen

40/52-010-2010
Ö 10
Erlass einer Stadionordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-004-2010
Ö 11
Änderung Preisblatt Stadthallennutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

41-003-2010/2
Ö 12
Bedarfsplanung Tagesbetreuung für Kinder 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-004-2010
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-007-2010
Ö 14
Umbesetzung von Ausschüssen -Vorlage wird als Tischvorlage vorgelegt-

Beschluss: geändert beschlossen

BVV-005-2010
Ö 15
Nachtrag: 27.04.2010 Nummer 15
Antrag der DLW-Fraktion: Alternative Lösungsmöglichkeiten und mehr Transparenz bei Beschlussvorlagen der Verwaltung

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

BVV-008-2010
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Verkauf der ehemaligen städtischen Einrichtung "Oberdüsseler Weg 52"
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen