Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Wahl des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

BM-004-2011
Ö 5
Bestellung des allgemeinen Vertreters der Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-007-2011
Ö 6
Haushalt 2011
 
Ö 6.1
Haushaltsplanberatungen / Finanzierung ev. Kita Düssel

Beschluss: abgelehnt

II-005-2011
Ö 6.2
Beratung der in den Fachausschüssen beschlossenen Veränderungsanträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-014-2011
Ö 6.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wülfrath für das Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-013-2011
Ö 7
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-017-2011
Ö 8
Jahresbericht der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-005-2011
Ö 9
Gebührenhaushalt Rettungsdienst / Betriebsabrechnungen 2007-2009 Die Anlagen wurden bereits zum FA am 16.06.2011 verschickt.

Beschluss: Kenntnis genommen

32-007-2011
Ö 10
Benutzungs- und Entgeltordnung der Sportstätten der Stadt Wülfrath Die Anlagen wurden bereits zum AKSF am 11.05.2011 und zum FA am 16.06.2011 verschickt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-002-2011
Ö 11
Prüfauftrag Nr. 1022 Umzug VHS

Beschluss: ungeändert beschlossen

II-002-2011/1
Ö 12
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2011 Die Anlagen wurden bereits zum SchulA am 25.05.2011 und zum FA am 16.06.2011 verschickt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-004-2011
Ö 13
Bedarfsplanung Tagesbetreuung für Kinder 2011/2012 Die Anlagen wurden bereits zum JHA am 18.05.2011 und zum FA am 16.06.2011 verschickt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-004-2011
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2.12.5 -Hinter der Sporthalle- hier: Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB Die Anlagen wurden bereits zum AWS am 07.06.2011 verschickt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-001-2011
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2.12.5 -Hinter der Sporthalle- hier: Abwägung über die Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB Die Anlagen wurden bereits zum AWS am 07.06.2011 verschickt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-002-2011
Ö 16
Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2.12.5 "Hinter der Sporthalle" Die Anlagen wurden bereits zum AWS am 07.06.2011 und zum HA am 21.06.2011 verschickt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

23/60-002-2011
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2.12.5 -Hinter der Sporthalle- hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Die Anlagen wurden bereits zum AWS am 07.06.2011 verschickt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-003-2011
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 2.0.6.1 -Umnutzung Jugendhaus In den Eschen- hier: Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB Die Anlagen wurden bereits zum AWS am 07.06.2011 verschickt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-020-2010/1
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 2.0.6.1 -Umnutzung Jugendhaus In den Eschen- hier: Abwägung über die Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB Die Anlagen wurden bereits zum AWS am 07.06.2011 verschickt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-021-2010/1
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 2.0.6.1 -Umnutzung Jugendhaus In den Eschen- hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Die Anlagen wurden bereits zum AWS am 07.06.2011 verschickt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-022-2010/1
Ö 21
Änderung der Zuständigkeitsordnung, hier: Antrag über Zuweisung der Personalangelegenheiten zum Hauptausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

BVV-006-2011
Ö 22
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-004-2011/1
Ö 23
Interkommunale Zusammenarbeit, hier: Bericht des Kreises Mettmann

Beschluss: Kenntnis genommen

10/11-005-2011
Ö 24
Anzeige der Bürgermeisterin über ihre Nebentätigkeit und Nebeneinnahmen gem. § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

BM-003-2011
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Ev. Herminghaus gGmbH Wülfrath, hier: Veräußerung des ehem. Wülfrather Krankenhauses nebst anteiligem Grundstück an die Freie Aktive Schule Wülfrath gGmbH (FASW)
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen