Sitzung
Rat/03/2012
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
19.06.2012
Zeit
17:00-20:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Vorlage wird als Tischvorlage vorgelegt

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-005-2012
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wülfrath 2012

Beschluss: geändert beschlossen

20-012-2012
Ö 5.1
Rücknahme des pauschalen Kürzungsbeschlusses für die Sachmittelausstattung der Wülfrather Medienwelt

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

20-013-2012
Ö 5.1.1
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2012: Sachmittelausstattung der Wülfrather Medienwelt und Übernahme der ausgebildeten Bibliothekarin

Beschluss: abgelehnt

II-016-2012
Ö 5.2
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2012: Wiederbesetzung freiwerdender Personalstellen im Produktbereich 06

Beschluss: abgelehnt

II-014-2012
Ö 6
Festlegung des Geschäftskreises des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-002-2012
Ö 7
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Wülfrath von August 2010 bis Juli 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

14-003-2012
Ö 8
Betriebsabrechnung Abwasser für das Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

22-002-2012
Ö 9
Einführung der Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

22-003-2012
Ö 10
Zeittunnel

Beschluss: ungeändert beschlossen

II-009-2012/2
Ö 11
Schulorganisatorische Maßnahme, hier: Auflösung der Hauptschule Wolverothe

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-007-2012
Ö 12
Schulentwicklungsplanung, hier: Errichtung einer Sekundarschule in Wülfrath

Beschluss: Kenntnis genommen

40/52-009-2012
Ö 13
Bedarfsplanung Tagesbetreuung für Kinder 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-005-2012
Ö 14
Anpassung der Satzung für das Jugendamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-006-2012
Ö 15
Stadtentwicklungsprogramm der Stadt Wülfrath hier: Förderantragstellung/Fortschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

III-017-2012
Ö 16
Bebauungsplan 4.2 -Düsseler Tor-
 
Ö 17
Städtischer Friedhof: Flächenbedarfs- und Friedhofsentwicklungsplanung, Kündigung und Neuausschreibung des Rahmenpflege- und Bestattungsvertrags

Beschluss: geändert beschlossen

23/60-005-2012
Ö 18
Umbesetzung Gremien und Ausschüsse Vorlage wird als Tischvorlage vorgelegt

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-004-2012
Ö 19
Optimierung der Aufgabenerledigung im städtischen Konzern

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Weiterführung des Niederbergischen Museums durch den Trägerverein
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen