Sitzung
Rat/04/2014
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
25.11.2014
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-025-2014
Ö 5
Änderung des Gebührentarifs zur Sondernutzungssatzung der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-013-2014/1
Ö 6
Satzung über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung: Hier Personenstandswesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-014-2014
Ö 7
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-015-2014
Ö 8
Neukonzeption Zeittunnel - Erweiterung des Beschlussvorschlags um Punkt c)

Beschluss: ungeändert beschlossen

41/45-004-2014/1
Ö 9
Zukünftige Standorte der städtischen Unterkünfte

Beschluss: geändert beschlossen

50-003-2014/1
Ö 10
Einsatz einer mobilen Kindertagespflegeperson zur Abdeckung von Ausfallzeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-010-2014
Ö 11
Vereinbarung PanoramaRadweg, hier: Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

66-004-2014
Ö 12
Zuwendungen an Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-024-2014
Ö 13
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-020-2014
Ö 14
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-021-2014
Ö 15
Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen -Vorlage wird nachgereicht-

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-022-2014
Ö 16
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

14-007-2014/1
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

14-006-2014/1
Ö 18
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-029-2014
Ö 19
Haushaltsplanberatungen 2015

Beschluss: geändert beschlossen

20-027-2014
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Verkauf eines Wohnbaugrundstücks in Rohdenhaus Ecke Kapellenweg / Angerweg
 
N 2
Verkauf von Teilflächen im Randbereich der Straße Flehenberg
 
N 3
Verkauf von Wohnbaugrundstücken auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule Rohdenhaus
 
N 4
Geschäftsführung der GWG Wülfrath GmbH
 
N 5
Geschäftsführung der Stadtwerke Wülfrath GmbH
 
N 6
Mitteilungen und Anfragen