Sitzung
Rat/01/2015
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
03.03.2015
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-041-2015
Ö 5
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-037-2015
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

20-035-2015
Ö 7
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2014 nach 2015 gem. § 22 GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

20-036-2015
Ö 8
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

37-006-2015
Ö 9
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

37-007-2015
Ö 10
Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles, des Auslagenersatzes und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

37-008-2015
Ö 11
Schulorganisatorische Maßnahme; Verlagerung der Hauptschule nach Mettmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-010-2014
Ö 12
Bedarfsmeldung Tagesbetreuung für Kinder 2015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-023-2015
Ö 13
Richtlinien für die Gewährung von Beihilfen für Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung, Internationale Jugendbegegnungen, Studienfahrten und Betreuerschulungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-021-2015
Ö 14
Neuaufstellung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)
hier: Stellungnahme der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

III-036-2015/1
Ö 15
Wülfrather Sortimentsliste (2014)
hier: Beschluss als Steuerungsinstrument des Einzelhandels im Rahmen der Bauleitplanung gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-015-2015
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 2.26 - Baumarkt Zur Fliethe -
hier: Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-014-2015
Ö 17
Städtebauliche Entwicklung und Vermarktung des Grundstücks der ehemaligen Grundschule in Rohdenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

23/60-016-2015
Ö 18
Anzeige der Bürgermeisterin über ihre Nebentätigkeiten und Nebeneinnahmen gem. § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW -wird als Tischvorlage vorgelegt-

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-026-2015
Ö 19
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Öffentliches WLAN

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

BVV-027-2015
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bestellung des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr
 
N 2
Nachbesetzung einer Stelle im Haupt- und Personalamt
 
N 3
Zusätzlicher Stellenbedarf im Rettungsdienst
 
N 4
Entfristung von drei Stellen im technischen Dienst Amt 37 (Gerätewarte Feuerwehr)
 
N 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung i.S. Verkauf eines Wohnbaugrundstücks am Kapellenweg
 
N 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung i.S. Verkauf von Wohnbaugrundstücken am Kapellenweg
 
N 7
Erlass einer Steuerforderung
 
N 8
Mitteilungen und Anfragen