Sitzung
Rat/04/2015
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
01.12.2015
Zeit
17:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Haushaltsplanberatungen 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-070-2015/1
Ö 5
Bestätigung des Gesamtabschlusses2011 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

14-016-2015/1
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

14-015-2015/1
Ö 7
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-067-2015
Ö 8
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Wülfrath im Jahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

14-019-2015
Ö 9
Betriebsabrechnungen und Gebührensatzungen Abfallwirtschaft, Abwasserbeseitigung und Straßenreinigung/Winterdienst
 
Ö 9.1
Gebührenänderung für einen Durchschnittshaushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

20-068-2015
Ö 9.2
Einrechnung Kostenüberdeckungen /-unterdeckungen bei den Gebührenhaushalten

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-069-2015
Ö 9.3
Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenhaushalt Abfallentsorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

20-049-2015
Ö 9.4
Gebührensatzung Abfallentsorgung für die Jahre 2016 / 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-060-2015
Ö 9.5
Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenhaushalt Abwasserbeseitigung

Beschluss: Kenntnis genommen

20-056-2015
Ö 9.6
Gebührensatzung Abwasserbeseitigung für die Jahre 2016 / 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-061-2015
Ö 9.7
Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenhaushalt Straßenreinigung und Winterdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

20-059-2015
Ö 9.8
Gebührensatzung Straßenreinigung und Winterdienst für die Jahre 2016 / 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-064-2015
Ö 10
Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenhaushalt Städtischer Friedhof

Beschluss: Kenntnis genommen

20-057-2015
Ö 11
Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenhaushalt Rettungsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

20-058-2015
Ö 12
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-066-2015
Ö 13
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-021-2015
Ö 14
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Wülfrath am 06.03.2016, 05.06.2016, 25.09.2016 und 27.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-024-2015
Ö 15
Standards zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

50-013-2015
Ö 16
Kinder- und Jugendförderplan 2015-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-028-2015
Ö 17
Richtlinien der Stadt Wülfrath zur Förderung von Jugendverbänden

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-036-2015
Ö 18
Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher

Beschluss: Kenntnis genommen

51-032-2015
Ö 19
Stadtentwicklungsprogramm der Stadt Wülfrath
hier: Förderantragstellung/Fortschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

III-047-2015
Ö 19.1
Stadtentwicklungsprogramm Innenstadt
hier: M 1.8 "Umgestaltung westliches Teilstück Wilhelmstraße" - Beschluss der Gestaltungsprinzipien

Beschluss: geändert beschlossen

III-049-2015/1
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 6.3 -Ehemalige Grundschule Rohdenhaus-
hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-031-2015
Ö 21
Bestellung eines Verhinderungsvertreters

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-032-2015
Ö 22
Einführung der papierlosen Ratsarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-033-2015
Ö 23
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Beschluss: geändert beschlossen

BVV-034-2015
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Personalangelegenheit - Einstellung eines Technischen Dezernenten
 
N 2
Personalangelegenheit - Nachbesetzung der Amtsleiterstelle im Ordnungsamt
 
N 3
Personalangelegenheit - Neueinrichtung einer Stelle Amt 50 - Sachbearbeitung Asyl / SGB XII
 
N 4
Personalangelegenheit - zusätzlicher Stellenbedarf im Allgemeinen Sozialen Dienst und in der wirtschaftlichen Jugendhilfe
 
N 5
Personalangelegenheit - Erhöhung Stellenanteil und Nachbesetzung der Netzwerkkoordination in Amt 51
 
N 6
Mitteilungen und Anfragen