Sitzung
Rat/01/2016
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
15.03.2016
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

20-003-2016
Ö 5
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2015 nach 2016 gemäß § 22 GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

20-004-2016
Ö 6
Änderung Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-008-2016
Ö 7
Vergabe VOL

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-007-2016
Ö 8
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

37-002-2016
Ö 9
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

37-003-2016
Ö 10
Änderung der Satzung der Stadt Wülfrath über den Ersatz des Verdienstausfalles, des Auslagenersatzes und der Vergütung für Ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

37-004-2016
Ö 11
Bedarfsmeldung Tagesbetreuung für Kinder 2016 / 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-002-2016
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 6.3 -Ehemalige Grundschule Rohdenhaus-
hier: Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-002-2016
Ö 13
Sachstand zum LVR-Förderantrag für die Neukonzeption des Zeittunnels

Beschluss: Kenntnis genommen

41/45-001-2016
Ö 14
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-002-2016
Ö 15
Anzeige der Bürgermeisterin über ihre Nebentätigkeit und Nebeneinnahmen gem. § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-001-2016
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Wahlen zur Besetzung des Schiedsamtes
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen