Sitzung
Rat/02/2017
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
11.07.2017
Zeit
17:05-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bestellung von zwei stellvertretenden Leitern der Freiwilligen Feuerwehr
 
N 2
Personalangelegenheiten - Besetzung Hochbauamtsleitung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Unterbringung der Feuer- und Rettungswache sowie des Baubetriebshofes

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-023-2017
Ö 5
Jahresabschluss 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

14-002-2017
Ö 6
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-022-2017
Ö 7
Gesamtabschluss 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

14-001-2017
Ö 8
Jahresergebnisse der Gesamtabschlüsse 2010 bis 2015 - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-020-2017
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Wülfrath für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

20-018-2017
Ö 10
Organisationsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-004-2017
Ö 11
Betriebsabrechnung 2014/2015 - Gebührenhaushalt Rettungsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

20-015-2017
Ö 12
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-014-2017
Ö 13
Erstellung der Betriebsabrechnungen 2016/2017 und der Gebührenkalkulationen 2018/2019 für die Gebührenhaushalte

Beschluss: Kenntnis genommen

20-016-2017
Ö 14
Ergänzung der Betriebsabrechnung 2014/2015 - Gebührenhaushalt Abwasserbeseitigung

Beschluss: Kenntnis genommen

20-017-2017
Ö 15
Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan Kreis Mettmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

37-002-2017
Ö 16
Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

37-003-2017
Ö 17
Gemeinsame Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschulen (OGATA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

IV-002-2017
Ö 18
Schulformwechselnde Kinder, Einrichtung einer Überhangklasse an der Sekundarschule

Beschluss: Kenntnis genommen

40/52-009-2017
Ö 19
Anregung nach § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW, hier: Einrichtung einer Stelle für Schulsozialarbeit an der Schule am Berg (Sekundarschule)

Beschluss: Kenntnis genommen

40/52-008-2017
Ö 20
Verlegung der Gemeinschaftsunterkunft In den Eschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

IV-004-2017
Ö 21
Einrichtung einer Vorlaufgruppe als Dependance der Kindertageseinrichtung Wilhelmstr. 88

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-005-2017
Ö 22
Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen -Vorlage wird als Tischvorlage vorgelegt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-007-2017
Ö 23
Bericht über das vergangene Geschäftsjahr der Stadtwerke Wülfrath GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-004-2017
Ö 24
Bericht über das vergangene Geschäftsjahr der GWG Wülfrath GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-003-2017
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen
BVV-004-2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
Ankauf der Immobilie "ehem. Gemeindezentrum-Süd", Kastanienallee 55-59 von der Ev.-ref. Kirchengemeinde Wülfrath
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen