Sitzung
Rat/01/2018
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
10.04.2018
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Personalhaushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

10/11-001-2018
Ö 4.1
Personalangelegenheiten - Umwandlung des Stellenwerts der Stelle Amtsleitung Planungsamt und Baufaufsicht von EG 12 in EG 13

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-009-2018
Ö 5
Personalangelegenheiten - befristete 1/2 Stelle DMS für zunächst 12 Monate

Beschluss: zurückgestellt

10/11-002-2018
Ö 5.1
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Auslagerung der digitalen Infrastruktur und Einsetzung eines Lenkungskreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-010-2018
Ö 6
Personalangelegenheiten - Antrag FDP vom 24.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-003-2018
Ö 7
Personalangelegenheiten - Stellenaufstockung im Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-007-2018
Ö 8
Unterbringung VHS Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

II-001-2018/1
Ö 9
Antrag der CDU v. 01.02.2018 "Neujahrsempfang des Rates" und Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-002-2018
Ö 10
Antrag der Steuerungsgruppe gegen Kinderarmut „Teilhabe ermöglichen- Ausgrenzung verhindern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

IV-003-2018
Ö 11
"Zwischen Rhein und Wupper: zusammen - wachsen" - Weiterführung der gemeinsamen Arbeit in dem neuen Kooperationsraum

Beschluss: ungeändert beschlossen

61/63-026-2017
Ö 12
Herrichtung des Kleinkinderspielplatzes am Mautweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-001-2018
Ö 13
Bedarfsmeldung Tagesbetreuung für Kinder 2018 / 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-003-2018
Ö 14
Gebührensatzung Rettungsdienst für die Jahre 2018 / 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-030-2017
Ö 15
Einführung einer Wettbürosteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-003-2018
Ö 16
Mittelverwendung – Verwendung des Jahresergebnisses des Gesamtabschlusses 2016 nach § 116 i.V.m. § 96 GO NRW

Beschluss: zurückgestellt

20-014-2018
Ö 17
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2017 nach 2018 gemäß § 22 GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

20-006-2018
Ö 18
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

20-007-2018
Ö 19
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-012-2018
Ö 20
Änderung der Hebesatzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-013-2018
Ö 21
Grundstücksverkäufe "Bockswiese"

Beschluss: ungeändert beschlossen

23/60-001-2018
Ö 22
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Wülfrath am 10. Juni 2018, 30. September 2018 und 02. Dezember 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-007-2018
Ö 23
Reinigung der Restmüllgefäße

Beschluss: ungeändert beschlossen

II-003-2018
Ö 24
Anzeige der Bürgermeisterin über ihre Nebentätigkeit und Nebeneinnahmen gem. § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-005-2018
Ö 25
Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-006-2018
Ö 26
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Ausleihungen an verbundene Unternehmen
 
N 2
Investitionskostenzuschuss inkl. Abschluss eines neuen Vertrages mit dem Tierheim Velbert
 
N 3
Einmalige Investitionszuwendung zum Erhalt des weiteren Betriebes der evangelischen Kindertagesstätten
 
N 4
Öffentliche Straßenbeleuchtung
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen