Sitzung
Rat/06/2018
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Großer Sitzungssaal
Datum
04.12.2018
Zeit
17:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestellung Schriftführung Ratssitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-014-2018
Ö 5
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-013-2018
Ö 6
Herleitung Personalkosten

Beschluss: Kenntnis genommen

10/11-017-2018/1
Ö 7
Personalangelegenheiten - Verlängerung einer befristeten Stelle im TGD (EG 6) um zwei weitere Jahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-018-2018
Ö 8
Fortführung der Kooperation Vergabe (VOL) und Ergänzung um Vergaben nach der VOB

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-019-2018
Ö 9
Anfrage der CDU vom 03.11.2018 zur Personalintensität

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-020-2018
Ö 10
Betriebsabrechnung 2016/2017 - Gebührenhaushalt Abwasser -

Beschluss: Kenntnis genommen

20-030-2018
Ö 11
Kalkulatorischer Zinssatz für kostenrechnende Einrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-031-2018
Ö 12
Änderung der Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wülfrath (OrdVO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-012-2018/1
Ö 13
Änderung der Satzung über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandgesetz (Gebührensatzung Standesamt) vom 22.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-015-2018
Ö 14
Widmung von Trauraum

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-016-2018
Ö 15
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-012-2018
Ö 16
Rahmenkonzeption Gute Schule 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-013-2018
Ö 17
Weiterer Ausbau der Kindertagesbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-024-2018
Ö 18
Richtlinien des Jugendamtes Wülfrath zur Gewährung wirtschaftlicher Leistungen in der Jugendhilfe gemäß den rechtlichen Bestimmungen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-023-2018
Ö 19
Antrag der CDU Fraktion auf Aktualisierung und Überarbeitung des Bulthaltestellenplanes zur Priorisierung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

66-002-2018
Ö 20
Antrag der CDU - Fraktion auf Darstellung des Sachstandes zur Baumschutzsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

66-003-2018
Ö 21
Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Kreis Mettmann - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Mettmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

IV-006-2018
Ö 22
Umbesetzung Gremien und Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-012-2018
Ö 23
Kostenentwicklung beim Bauvorhaben Neubau Kita Schulstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

65-003-2018
Ö 24
Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2018/2019

Beschluss: geändert beschlossen

20-033-2018
Ö 24.1
Antrag WG-Fraktion: Betrieb Zeittunnel

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 24.1.1
Ergänzungsantrag SPD-Fraktion zum Zeittunnel

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

 
Ö 24.2
Antrag WG-Fraktion: Sponsoringmaßnahmen in der Wasserwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.3
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Sponsoringmaßnahmen in der Wasserwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.4
Antrag WG-Fraktion: Unterzeichnung Freundschaftsurkunde Ware-Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.5
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Unterzeichnung Freundschaftsurkunde Ware-Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.6
Antrag WG-Fraktion: Überlassungsvereinbarungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.7
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Überlassungsvereinbarungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.8
Antrag WG-Fraktion: Deckelung Gebäudeunterhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.9
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Deckelung Gebäudeunterhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.10
Antrag WG-Fraktion: Bericht Rechnungsprüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.11
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Bericht Rechnungsprüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.12
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Parkscheibenpflicht Dienstleistungszentrum

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

 
Ö 24.13
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Abrechnung Personalkosten durch Dritte

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

 
Ö 24.14
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Stadtempfang alle zwei Jahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.15
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Streichung HSK-Maßnahme Biennale-Neanderland

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.16
Antrag CDU-/SPD-Fraktion: Streichung HSK-Maßnahme Anhebung Monats- und Jahresvignette

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.17
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Streichung HSK-Maßnahme Druckkosten HH-Plan

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.18
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Streichung HSK-Maßnahme Verkleinerung Rat und Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.19
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: Regelung Eingruppierung im Produkt 0606

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

 
Ö 24.20
Antrag CDU-/SPD-/Die Grünen-Fraktion: IT-Konzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.21
Antrag Die Linke-Fraktion: Keine Erhöhung Leseausweisgebühr

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 24.22
Antrag Die Linke-Fraktion: Aufstockung Personal Baubetriebshof

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

 
Ö 24.23
Antrag FDP: Aufstockung des Personals im Bauhof um 2 Gärtner

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

 
Ö 24.24
Antrag CDU-Fraktion: Flächendeckender Glasfaserausbau für Wülfrath

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 24.25
Prüfaufträge der CDU-Fraktion zum Haushalt 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 24.26
Antrag der CDU- und WG-Fraktion zur Anhebung des Grundsteuersatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Fortunastraße (ehem. Friedhofserweiterungsfläche)
 
N 2
Ankauf einer arrondierten Grundstücksfläche am Standort Feuerwehr/Bauhof
 
N 3
Aufwandsentschädigung Schiedsmänner
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen