Sitzung
Rat/04/2019
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
03.12.2019
Zeit
17:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Jahresabschluss 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

14-007-2019
Ö 5
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

20-025-2019
Ö 6
Einbringung Haushaltsplanentwurf 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

20-024-2019
Ö 7
Umsetzung Haushaltssicherungskonzept 2018 - 2022 und Haushaltswirtschaft 2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 22, Enthaltungen: 5

20-029-2019/1
Ö 8
Gebührensatzung Friedhof für die Jahre 2020-2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

20-020-2019/1
Ö 9
Gebührensatzung Abfallentsorgung für die Jahre 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

20-021-2019
Ö 10
Gebührensatzung Abwasserbeseitigung für die Jahre 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

20-022-2019
Ö 11
Gebührensatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

20-023-2019/1
Ö 12
Gebührenänderung für einen Durchschnittshaushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

20-027-2019
Ö 13
Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

66-006-2019
Ö 14
Änderung Ausweitung von parkscheibenpflichtigen Bereichen als Ergebis des AK Parkraum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

32-010-2019
Ö 15
Antrag Grüne-CDU-SPD v. 19.09.2019 - Einstieg Radverkehrskonzept Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

61/63-022-2019
Ö 16
Nachnutzung Wilhelmstraße 189 "ehemaliges VHS-Gebäude"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 11

III-030-2019/1
Ö 17
Inklusion: Einrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens nach § 20 Abs. 5 SchulG NRW an den Schulen der Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

40/52-017-2019
Ö 18
Wülfrather Medien Welt - Ermäßigte Entgelte für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Wülfrath

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

40/52-021-2019
Ö 19
Rückführungskonzept des Jugendamtes Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

51-020-2019
Ö 20
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich (OGATA) in Verbindung mit der Satzung zur Ausgestaltung der Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8

IV-012-2019/1
Ö 21
Leitlinien und Verwendungsnachweise der Stadt Wülfrath zur Förderung von Jugend-, Sport- und Kulturverbänden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

IV-013-2019
Ö 22
Betriebsführung des Zeittunnels durch Genossenschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

80-003-2019
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Vereinbarung zum Erschließungsvertrag - Bebauungsplan 2.0.9 Kastanienallee östlicher Teil
 
N 2
Öffentliche Straßenbeleuchtung
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen