Sitzung
Rat/03/2020
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Sporthalle Goethestraße
Datum
23.06.2020
Zeit
17:00-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 1.6
Verabschiedung Gleichstellungsbeauftragte Frau Kohn
 
Ö 1.7
Verabschiedung Leiter Dezernat III Herr Barnat
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Fortführung der IT Kooperation mit der Stadt Velbert

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/11-006-2020
Ö 5
Leistungsangebot KoPart - mögliche Kooperation Fördermittelakquise

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

10/11-007-2020
Ö 6
Bestellung stv. Leiter Freiwillige Feuerwehr Wülfrath - Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

BVV-012-2020
Ö 7
Anschlussförderung Klimaschutzmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

III-003-2020
Ö 8
Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenhaushalt Abwasser -

Beschluss: Kenntnis genommen

20-019-2020
Ö 9
Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenhaushalt Rettungsdienst -

Beschluss: Kenntnis genommen

20-020-2020
Ö 10
Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenhaushalt Abfallentsorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

20-021-2020
Ö 11
Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenhaushalt Friedhof -

Beschluss: Kenntnis genommen

20-022-2020
Ö 12
Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenhaushalt Straßenreinigung und Winterdienst -

Beschluss: Kenntnis genommen

20-023-2020
Ö 13
Haushaltssatzung der Stadt Wülfrath für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

20-025-2020
Ö 14
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

20-024-2020
Ö 15
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

20-026-2020
Ö 16
Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

20-027-2020
Ö 17
Änderung der Satzung der Stadt Wülfrath über den Ersatz des Verdienstausfalles, des Auslagenersatzes und der Vergütung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

37-003-2020
Ö 18
Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gem. § 48 KiBiz zum Kindergartenjahr 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

51-011-2020
Ö 19
Anfrage Die Linke 01.06.2020 - Politische Jugendbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-003-2020
Ö 20
Antrag Die Linke - Zeitrahmen Probebetrieb Zeittunnel neu definieren

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

 
Ö 21
Stellungnahme zur Halde Erholung in Wülfrath - Anpassung der genehmigten Wiederherrichtung und Folgenutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 2

61/63-008-2020
Ö 22
Nachnutzung Wilhelmstraße 189 - Einrichtung eines Pilotbetriebes durch die Initiative WIR

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

III-004-2020
Ö 23
Verbesserung Bahnanschluss Nordkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

BM-002-2020
Ö 24
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

BVV-004-2020
Ö 24.1
Nachträgliche Bestätigung der Zulässigkeit von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

BVV-013-2020
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Vertrag gemäß § 13 des Gesetzes über den Rettungsdienst (RettG NRW)
 
N 2
Personalangelegenheiten - Stellenbesetzung Dezernatsleitung, Dezernat III
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen