Sitzung
Rat/06/2020
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Paul-Ludowigs-Haus
Am Sportplatz 26
42489 Wülfrath
Datum
15.12.2020
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Einbringung Haushaltsplanentwurf 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

20-044-2020
Ö 4.1
Photovoltaik auf dem Rathausdach

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 8

BM-005-2020
Ö 5
Gemeinsame Stellungnahme der kreisangehörigen Gemeinden zu den Eckdaten des Nachtragshaushaltes des Kreises 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

20-045-2020
Ö 6
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Wülfrath zum 01.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

20-037-2020
Ö 7
Veränderungen in der Wehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 8
Fortführung der Schulsozialarbeit (Bildung und Teilhabe)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

50-012-2020
Ö 9
Gründung des Kinder- und Jugendbeteiligungsgremiums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

51-018-2020
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich (OGATA) in der Stadt Wülfrath

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

51-021-2020
Ö 11
Neufassung der Satzung der Stadt Wülfrath zur Ausgestaltung der Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

51-022-2020
Ö 12
Bewerbung der Stadt Wülfrath zur Teilnahme am Projekt „Jugend entscheidet“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

51-023-2020
Ö 13
Antrag zur Beschaffung von Lüftungsgeräten für städtische Räume

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

IV-008-2020
Ö 14
Ehrenamtskarte; hier Vergünstigungen in der Wülfrather Wasser Welt und in der Wülfrather Medienwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

IV-006-2020
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 9 - ehemaliges Bahnhofsareal - hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

61/63-014-2020/1
Ö 16
Naturerfahrungsraum Ellenbeek - Interessenbekundung zur weiteren Planung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

61/63-013-2020
Ö 17
Freilandschweinehaltung an der Asbrucher Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

61/63-015-2020
Ö 18
Änderung der Entwässerungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

66-013-2020
Ö 19
Antrag SPD keine Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Düssel vom 20.09.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

61/63-017-2020
Ö 20
Verbesserte Busanbindung an den S-Bahnhof Wülfrath/Aprath - Leistungsausweitung der Buslinie 601

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

66-014-2020
Ö 21
Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

III-010-2020
Ö 22
Organisationsuntersuchung Dezernat III

Beschluss: Kenntnis genommen

10/11-023-2020
Ö 23
Aufhebung der Sperrvermerke zweier Stellen im Planungsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

10/11-022-2020
Ö 24
Ausschreibung der Stelle des/der 1. Beigeordneten und Kämmerers/Kämmerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BVV-032-2020
Ö 25
Zuwendungen an Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BVV-037-2020
Ö 26
Änderung Zuständigkeitsordnung

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

 
Ö 27
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BVV-043-2020
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 28.1
Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zur Unterkunft an der Fortunastraße

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-042-2020
Ö 28.2
Anfrage der Fraktion Die Linke/Wülfrather Liste zu Gas- und Stromsperren

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-041-2020
Ö 28.3
Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zu den Auswirkungen der CoronaPandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-044-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Außerordentlicher Zuschuss, hier: Bericht Entwicklung Seniorenbegegnungsstätte
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen