Sitzung
HFA/04/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
08.12.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Gebührensatzung Abfallentsorgung für die Jahre 2022/2023

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

20-037-2021
Ö 5
Gebührensatzung Abwasserbeseitigung für die Jahre 2022/2023

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

20-038-2021
Ö 6
Gebührensatzung Friedhof für die Jahre 2022-2023

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

20-039-2021
Ö 7
Gebührensatzung Straßenreinigung und Winterdienst für die Jahre 2022/2023

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

20-040-2021
Ö 8
Gebührenänderung für einen Durchschnittshaushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

20-041-2021
Ö 9
Jahresabschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

14-006-2021
Ö 10
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-042-2021
Ö 11
Gesamtabschluss 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

14-007-2021
Ö 12
Mittelverwendung – Verwendung des Jahresergebnisses des Gesamtabschlusses 2017 nach § 116 i.V. m. § 96 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-046-2021
Ö 13
Mittelverwendung – Verwendung des Jahresergebnisses des Gesamtabschlusses 2018 nach § 116 i.V. m. § 96 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-044-2021
Ö 14
Bewirtschaftung des Liquiditätsportfolios

Beschluss: Kenntnis genommen

20-045-2021
Ö 15
Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-021-2021/1
Ö 16
Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan Kreis Mettmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

37-011-2021
Ö 17
Sirenenwarnkonzept - Warnung der Bevölkerung

Beschluss: Kenntnis genommen

37-012-2021
Ö 18
Beitritt Genossenschaftsbeteiligungsgesellschaft Regio IT

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-018-2021
Ö 19
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Stadt Wülfrath mit dem Kreis Mettmann über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-021-2021
Ö 20
Grundsatzbeschluss zur Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus Flandersbach

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

65-003-2021
Ö 21
Grundsatzbeschluss zur Baumaßnahme Erneuerung Leitungsnetz auf dem Kommunalfriedhof

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

65-002-2021/1
Ö 22
Einführung eines Energiemanagementsystems

Beschluss: ungeändert beschlossen

III-006-2021/1
Ö 23
Erstellung eines Fokuskonzeptes für die städtische Wärme- und Kältenutzung und Einrichtung eines vorhabenbezogenen Umsetzungsmanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

III-041-2021/1
Ö 24
GPA-Teilbericht 2020 – Hilfen zur Erziehung - Beauftragung Organisationsuntersuchung

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-016-2021
Ö 25
Neuausrichtung der Schulsozialarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

IV-024-2021
Ö 26
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-018-2021
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Personalangelegenheiten - Stellenbesetzung Amtsleitung Hochbau und technischnes Geäudemanagement
 
N 2
Vertrag gemäß § 13 des Gesetzes über den Rettungsdienst (RettG NRW)
 
N 3
Gründung einer Gesellschaft zum Zwecke des Breitbandausbaus, hier: Kooperationsvereinbarung Stadtwerke Wülfrath GmbH und Bürgschaft der Stadt Wülfrath
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen