Sitzung
HFA/01/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
16.03.2022
Zeit
17:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Personalangelegenheiten - Verstetigung der Stelle Klimaschutzmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-003-2022
Ö 5
IKZ Baubetriebshöfe Mettmann und Wülfrath

Beschluss: Kenntnis genommen

10/11-004-2022
Ö 6
Personalangelegenheiten - befristete Stellenmehrung im Tiefbauamt (0,5 VZÄ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-005-2022
Ö 7
Veränderungen Stellenplan

Beschluss: Kenntnis genommen

10/11-007-2022
Ö 8
Gebührensatzung Rettungsdienst für die Jahre 2022-2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-007-2022
Ö 9
Bewirtschaftung des Liquiditätsportfolios

Beschluss: Kenntnis genommen

20-011-2022
Ö 10
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Sondernutzung Altkleidercontainer

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-006-2022
Ö 11
Sondernutzung Altkleidercontainer

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

32-005-2022
Ö 12
Änderung der Satzung der Stadt Wülfrath über den Ersatz des Verdienstausfalles, des Auslagenersatzes und der Vergütung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wülfrath.

Beschluss: ungeändert beschlossen

37-001-2022
Ö 13
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachen Personalentwicklung Feuerwehr / Rettungsdienst. Hier Beantwortung der Anfrage.

Beschluss: Kenntnis genommen

37-003-2022
Ö 14
Einführung eines kommunalen Energiemanagementsystems

Beschluss: ungeändert beschlossen

III-002-2022
Ö 15
Sachstand Erstellung Fokuskonzept Wärme- und Kältenutzung

Beschluss: Kenntnis genommen

III-003-2022
Ö 16
Leistung der PV-Anlage auf dem Rathausdach

Beschluss: Kenntnis genommen

III-007-2022
Ö 17
Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen - Entwurfsplanung für den Förderantrag

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

66-004-2022
Ö 18
Zukünftige Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

IV-004-2022
Ö 19
Veränderte Unterbringungssituation in den städtischen Unterkünften

Beschluss: ungeändert beschlossen

IV-002-2022/1
Ö 19.1
Ergänzungsantrag CDU/Grüne Leerstehende Immobilien der Stadt und der GWG für geduldete Flüchtlinge aufarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

65-007-2022/1
Ö 20
OGATA- Einrichtung einer weiteren Gruppe an der Lindenschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-004-2022
Ö 21
Umsetzung Medienentwicklungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-009-2022
Ö 22
Leitlinien zur Unterbringung von Menschen in städtischen Unterkünften

Beschluss: ungeändert beschlossen

50-002-2022
Ö 23
Bedarfsmeldung Tagesbetreuung für Kinder 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-001-2022
Ö 24
Vertretungskonzept für die Wülfrather Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-005-2022
Ö 25
Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-006-2022
Ö 26
Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2022/2023

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

20-004-2022
Ö 26.1
Antrag der Wülfrather Gruppe, Reduzierung des Kassenkredits um 1 Mio. Euro - Stand der Umsetzung

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

BVV-003-2022
Ö 26.2
Haushalt 2022/2023; Aufhebung von Sperrvermerken im Stellenplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-008-2022
Ö 26.3
Antrag"FFP2 Masken für alle Wülfrather Schülerinnen und Schüler"

Beschluss: zurückgestellt

40/52-011-2022
Ö 26.4
Antrag der Fraktionen CDU und B90/Die Grünen zu TOP 26 Haushaltsplanberatungen, Produkt 0307, Elternbefragung

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-014-2022
Ö 27
Einführung einer Beschlusskontrolle

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-006-2022
Ö 27.1
Antrag der Fraktionen CDU und B90/Die Grünen: Einführung eines Beschluss-Controlling

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

BVV-004-2022
Ö 27.2
Antrag der Fraktion Die Linke/Wülfrather Liste: Einführung einer halbjährlichen Beschlusskontrolle

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

BVV-005-2022
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Weitergabe von Investitionsdarlehen an verbundene Unternehmen
 
N 2
Verlängerung des Vertragsverhältnisses mit der AWISTA Logistik GmbH um zwei Jahre (vom 01.04.2023 bis 31.03.2025
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen