Sitzung
HFA/02/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
08.06.2022
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-016-2022
Ö 5
Systematik der Übertragung von Haushaltsermächtigungen

Beschluss: Kenntnis genommen

20-017-2022
Ö 6
Struktur der Gemeindefinanzierung nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG)

Beschluss: Kenntnis genommen

20-018-2022
Ö 7
Bewirtschaftung des Liquiditätskreditportfolios

Beschluss: Kenntnis genommen

II-004-2022
Ö 8
Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Wülfrath am 25.09.2022 und 27.11.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-011-2022
Ö 9
Videoüberwachung im Außenbereich des Hallenbades

Beschluss: ungeändert beschlossen

40/52-003-2022
Ö 10
Durchführungsbeschluss Erneuerung Nahwärmenetz von Wasserwelt (Goethestr. 23) zur Schulstr. 5-7

Beschluss: ungeändert beschlossen

65-010-2022
Ö 11
Satzung der Stadt Wülfrath über die Errichtung und Unterhaltung von Unterkünften zur Unterbringung von Spätaussiedlern, Geflüchteten und obdachlosen Menschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

50-006-2022
Ö 12
Belegungssituation Kindertageseinrichtungen - Ermächtigung zur Platzvergabe an ü3-jährige

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-014-2022
Ö 13
Neufassung der Satzung der Stadt Wülfrath zur Ausgestaltung der Förderung von Kindern in Kindertagespflege - Anpassung der laufenden Geldleistung (Sachaufwand) für Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-019-2022
Ö 14
Rahmenkonzeption der Schulsozialarbeit in Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

IV-006-2022
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bürgschaft für die Stadtwerke Wülfrath Breitband GmbH
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen