Sitzung
Rat/05/2022
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
14.12.2022
Zeit
16:00-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestellung der Schriftführung im Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

BVV-026-2022
Ö 5
Einbringung Nachtragsplanentwurf 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

20-038-2022
Ö 6
Weitere Betriebsführung des Museums Zeittunnel durch die Genossenschaft Zeittunnel eG

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 2

IV-018-2022
Ö 7
Änderung der Satzung über die Benutzung der Wülfrather Medien Welt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

IV-016-2022
Ö 7.1
Gebühren für Parkvignetten ab 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Enthaltungen: 1

32-020-2022
Ö 8
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für das Jahr 2023 hier: Neukalkulation aufgrund der Vorgaben des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBD) vom 08.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

20-041-2022
Ö 9
Umstellung der Durchführung der Gebührenkalkulationen auf einen 1-Jahresrhythmus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

20-035-2022
Ö 10
Beteiligungsbericht 2019 und 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

20-037-2022
Ö 11
Bericht nach § 6 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

20-029-2022
Ö 12
Änderungen im Tarifvertrag zum Sozial- und Erziehungsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

10/11-014-2022
Ö 13
Personalangelegenheiten - Stellenmehrung im Sozialamt - Wohngeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1

10/11-012-2022
Ö 14
Personalangelegenheiten - Stellenmehrung im Jugendamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

10/11-017-2022
Ö 15
Auslagerung der Dienstleistung Schul-IT

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

10/11-013-2022/1
Ö 16
Notstromaggregat für das Rathaus

Beschluss: Kenntnis genommen

10/11-015-2022
Ö 17
Interkommunale Zusammenarbeit der Feuerwehren Wuppertal und Wülfrath (öffentlich-rechtliche Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

37-008-2022
Ö 18
Grundsatzbeschluss "Überprüfung des energetischen Konzepts der Planung zur Modernisierung Schulstr. 5"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

65-011-2022
Ö 19
Grundsatzbeschluss "Aktualisierung der Planung zur Dachsanierung, Barrierefreiheit und Errichtung einer Photovoltaikanlage an der Sporthalle Fliethe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

65-014-2022
Ö 20
Straßen- und Wegekonzept, hier: Teilaufhebung des Beschlusses (beitragspflichtige Maßnahmen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

66-016-2022
Ö 21
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Die Linke/Wülfrather Liste, hier: Festschreibung von Wohnflächen zur Nutzung für sozialen Wohnungsbau

Beschluss: Kenntnis genommen

61-030-2022
Ö 21.1
Antrag der Fraktion Die Linke/Wülfrather Liste, hier: Festschreibung von Wohnflächen zur Nutzung für sozialen Wohnungsbau

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 34, Enthaltungen: 8

III-031-2022
Ö 21.2
Antrag der WG-Fraktion, hier: Festschreibung von Wohnflächen zur Nutzung für sozialen Wohnungsbau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

III-042-2022
Ö 22
Berichte zu Klimaschutzaktivitäten von den Stadtwerken Wülfrath, der GWG und dem Klimaschutzmanagement der Stadt Wülfrath

Beschluss: Kenntnis genommen

III-034-2022
Ö 23
Durchführungsbeschluss Bahnhofsareal zum Abriss des Betriebsgebäudes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

III-037-2022
Ö 24
Zusammenarbeit der Bauhöfe Mettmann und Wülfrath

Beschluss: Kenntnis genommen

III-041-2022
Ö 25
Gemeinsamer Antrag aus dem Jugendhilfeausschus, hier: Rückerstattung von Geldleistungen in der Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44

IV-019-2022
Ö 26
Umbesetzung von Auschüssen und Gremien

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43

BVV-030-2022
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 27.1
Grundkonzeption für On-Demand-Verkehre im ÖPNV im Kreis Mettmann

Beschluss: Kenntnis genommen

66-017-2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Fortunastraße
 
N 2
Sachstand Neubau Feuer- und Rettungswache Dez. 2022
 
N 3
Gründung einer Gesellschaft für erneuerbare Energien durch die Stadtwerke Wülfrath GmbH
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen