Sitzung
ABOF/01/2022
Gremium
Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Feuerwehr
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
22.02.2022
Zeit
17:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-001-2022
Ö 4.1
Antrag der Fraktionen CDU und B90/Die Grünen,
Haushaltsplan-Beratungen 2022/2023: Produkt 0207

Beschluss: geändert beschlossen

37-005-2022
Ö 4.2
Antrag der Wülfrather Gruppe, Reduzierung des Kassenkredits um 1 Mio. Euro - Stand der Umsetzung
BVV-003-2022
Ö 4.3
Durchführungsbeschluss zur Baumaßnahme Baubetriebshof - Mitarbeiterumkleide für weibl. Beschäftigte

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

65-006-2022
Ö 5
Gebührensatzung Rettungsdienst für die Jahre 2022-2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-007-2022
Ö 6
Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen - Entwurfsplanung für den Förderantrag
66-004-2022
Ö 7
Einrichtung einer Tempo 20-Zone für die Straßen Mozartstraße, Am Rathaus, Südstraße, Beethovenstraße, Stiftstraße und Bockswiese

Beschluss: geändert beschlossen

32-004-2022
Ö 8
Rattenbekämpfung in Wülfrath

Beschluss: Kenntnis genommen

32-001-2022
Ö 9
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen zur Thematik Angsträume

Beschluss: Kenntnis genommen

32-002-2022
Ö 10
Jahresbericht 2021 des Ordnungsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

32-003-2022
Ö 11
Änderung der Satzung der Stadt Wülfrath über den Ersatz des Verdienstausfalles, des Auslagenersatzes und der Vergütung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wülfrath.
37-001-2022
Ö 12
Jahresbericht Feuerwehr 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

37-002-2022
Ö 13
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachen Personalentwicklung Feuerwehr / Rettungsdienst. Hier Beantwortung der Anfrage.

Beschluss: Kenntnis genommen

37-003-2022
Ö 14
Straßen- und Wegekonzept Stadt Wülfrath 2022-2026

Beschluss: Weitergabe an den nächsten Ausschuss in der Beratungsfolge

66-003-2022
Ö 15
Stand "Neubau der Feuer- u. Rettungswache auf dem Bahnhofsareal" und "Feuerwehrgerätehaus Flandersbach"

Beschluss: Kenntnis genommen

III-009-2022
Ö 16
Personalangelegenheiten - befristete Stellenmehrung im Tiefbauamt (0,5 VZÄ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/11-005-2022
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen und Anfragen