Sitzung
ASKS/04/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
24.11.2022
Zeit
17:00-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bestellung der Schriftführung/stellv. Schriftführung im Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVV-028-2022
Ö 5
Sachstand Kulturentwicklungsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-013-2022
Ö 6
Daten für Taten, Beispiele für eine Demographie- und Sozialberichterstattung der Stadt Wülfrath 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-014-2022
Ö 7
Weitere Betriebsführung des Museums Zeittunnel durch die Genossenschaft Zeittunnel eG -Vorlage wird nachgereicht-

Beschluss: Weitergabe an den nächsten Ausschuss in der Beratungsfolge

IV-018-2022
Ö 8
Kostenloser Leseausweis für Wülfrather Kinder und Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-015-2022
Ö 9
Änderung der Satzung über die Benutzung der Wülfrather Medien Welt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-016-2022
Ö 10
Wohngeldreform 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

50-014-2022
Ö 11
Personalangelegenheiten - Stellenmehrung im Sozialamt - Wohngeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/11-012-2022
Ö 12
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Unterkünften zur Unterbringung von Spätaussiedlern, Geflüchteten und obdachlosen Menschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

50-016-2022
Ö 13
Grundsatzbeschluss "Aktualisierung der Planung zur Dachsanierung, Barrierefreiheit und Errichtung einer Photovoltaikanlage an der Sporthalle Fliethe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

65-014-2022
Ö 14
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Die Linke/Wülfrather Liste, hier: Festschreibung von Wohnflächen zur Nutzung für sozialen Wohnungsbau -Vorlage wird nachgereicht-

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

61-030-2022
Ö 14.1
Antrag der Fraktion Die Linke/Wülfrather Liste, hier: Festschreibung von Wohnflächen zur Nutzung für sozialen Wohnungsbau

Beschluss: Weitergabe an den Rat der Stadt Wülfrath

III-031-2022
Ö 15
Stellungnahme der Verwaltung: Förderung des Erwerbs von Miet- und Belegungsbindungen

Beschluss: Kenntnis genommen

50-015-2022
Ö 15.1
Anfrage der Fraktionen CDU und B90/Die Grünen i.S. Förderprogramm zur Absicherung von preisgebundenem Wohnraum

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-012-2022
Ö 15.2
Antrag der WG-Fraktion: Wohnraumförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-011-2022
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen und Anfragen