Sitzung
Rat/02/2023
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Zeit
17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, WG, B90/Die Grünen, FDP, Die Linke/Wülfrather Liste auf Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens Beigeordnetenstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-011-2023
Ö 5
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-009-2023
Ö 6
Personalangelegenheiten - Stellenmehrbedarf aufgrund des neuen Vormundschaftsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

10/11-004-2023
Ö 7
Neugründung einer Seniorenvertretung und Satzung der Seniorenvertretung

Beschluss: geändert beschlossen

50-002-2023
Ö 8
Haushaltsplanberatungen zum Nachtragshaushalt 2023

Beschluss: geändert beschlossen

20-013-2023
Ö 9
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-010-2023
Ö 10
Über- und außerplanmäßig bereitgestellte Haushaltsmittel 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

20-012-2023
Ö 11
Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO)

Beschluss: Kenntnis genommen

20-014-2023
Ö 12
Weitergabe von Investitionsdarlehen an verbundene Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-008-2023
Ö 13
Übertragung der auf die Stadt Wülfrath entfallenden Gesellschaftsanteile an der Lokalradio Mettmann Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG mit Sitz in Mettmann an den Kreis Mettmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-016-2023
Ö 14
Bericht nach § 6 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

20-015-2023
Ö 15
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an Sonntagen in 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-005-2023
Ö 16
Satzung der Stadt Wülfrath über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz (Gebührensatzung Standesamt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-004-2023
Ö 17
Bedarfsmeldung Tagesbetreuung für Kinder 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-001-2023
Ö 18
Grundsatzbeschluss Entwicklung der Flächen Bahnhofsareal

Beschluss: ungeändert beschlossen

III-008-2023
Ö 19
Stellung eines Förderantrags zur kommunalen Wärmeplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

III-001-2023
Ö 20
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Wülfrather Liste: Forschungsprojektes RekoTi der Stadt Münster

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

III-011-2023
Ö 20.1
Antwort der Verwaltung auf den Antrag der Fraktion Die Linke zum Forschungsprojekt RekoTi

Beschluss: Kenntnis genommen

66-006-2023
Ö 21
Vergabe des Heimat-Preises in Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-011-2023
Ö 22
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-010-2023
Ö 23
Anzeige des Bürgermeisters über seine Nebentätigkeiten und Nebeneinnahmen gem. § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW i.V.m. § 53 des Gesetzes über die Beamtinnen und Beamten des Landes Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtengesetz - LBG NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-012-2023
Ö 24
Beschlusskontrolle

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-008-2023
Ö 25
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 25.1
Anfrage der SDP-Fraktion zu Ausweichmöglichkeiten für den Feuerwehrstandort Flandersbach

Beschluss: Kenntnis genommen

37-002-2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Grundstücksgeschäft Nelkenweg
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen