Sitzung
AWS/03/2023
Gremium
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
29.08.2023
Zeit
17:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs - Erweiterung/Wohnen am Flehenberg gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

61-026-2023
Ö 5
20. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Bahnhofsareal - hier: Einleitungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: -, Enthaltungen: -

61-023-2023
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 9 - ehemaliges Bahnhofsareal - hier: Erweiterung des Geltungsbereichs und Frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: -, Enthaltungen: -

61-022-2023
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 2.1.18 "Liegnitzer Straße / Wilhelmstraße", hier: Frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: -, Enthaltungen: -

61-019-2023
Ö 8
Änderung der Stellplatzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: -, Enthaltungen: -

61-021-2023
Ö 9
Handlungskonzept für bezahlbaren Wohnraum

Beschluss: Kenntnis genommen

61-020-2023
Ö 10
Stadtentwicklungsprogramm der Stadt Wülfrath hier: Zeitplan und neue Förderrichtlinien (Vorlage wird nach gereicht)

Beschluss: Kenntnis genommen

61-008-2023
Ö 11
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien

Beschluss: Kenntnis genommen

61-024-2023
Ö 12
Sachstandsbericht zum "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020"

Beschluss: Kenntnis genommen

80-002-2023
Ö 13
Antrag zum Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW" (ZIO)

Beschluss: Kenntnis genommen

80-003-2023
Ö 14
Beschlusskontrolle

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-017-2023
Ö 15
Prüfauftrag der SPD-Fraktion zur Stärkung des Wülfrather Wochenmarktes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: -, Enthaltungen: -

80-004-2023
Ö 15.1
Prüfauftrag der Faktion SPD zur Stärkung des Wülfrather Wochenmarktes - Stellungnahme Ordnungsamt

Beschluss: Kenntnis genommen

32-013-2023
Ö 16
Prüfauftrag der SPD-Fraktion: Installation eines Trinkwasserspenders

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: -

III-023-2023
Ö 16.1
Stellungnahme der Verwaltung zum "Prüfauftrag der SPD-Fraktion zur Installation eines Trinkwasserspenders" vom 14.08.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

61-027-2023
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion: Klimaresilienz von STEP-Maßnahmen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: -

III-024-2023
Ö 17.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2023 - Klimaresilienz von STEP-Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

61-028-2023
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen und Anfragen