Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-016-2024
Ö 5
Personalangelegenheiten - Stellenaufstockung im hauswirtschaftlichen Bereich in den Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/11-002-2024
Ö 6
Personalangelegenheiten - Stellenmehrung im Rettungsdienst / Praxisanleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/11-003-2024/1
Ö 7
Gebührensatzung Friedhof 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-001-2024/1
Ö 8
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

32-004-2024/1
Ö 9
Richtlinien der Stadt Wülfrath zur Förderung des Jugendamtselternbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

51-004-2024
Ö 10
Bedarfsmeldung Tagesbetreuung für Kinder 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-005-2024
Ö 11
Neufassung der Satzung der Stadt Wülfrath zur Ausgestaltung der Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

51-006-2024
Ö 12
1. Städtebaulicher Vertrag zum geplanten Lebensmittelmarkt auf dem Grundstück des ehemaligen Fliesenmarktes an der Wilhelmstraße / Liegnitzer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

61-001-2024
Ö 13
2. Städtebaulicher Vertrag zum geplanten Lebensmittelmarkt auf dem Grundstück des ehemaligen Fliesenmarktes an der Wilhelmstraße / Liegnitzer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

61-003-2024
Ö 14
Neubau Feuer- und Rettungswache, hier: Fortschreibung des Raumprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-001-2024/1
Ö 15
Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Haushaltsmittel 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

20-013-2024
Ö 16
Ermächtigungsübertragungen von 2023 nach 2024 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) (wird nachversandt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-010-2024
Ö 17
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2024 gemäß § 80 Abs. 3 S. 2 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-011-2024
Ö 18
Haushaltsplanberatungen zum Haushalt 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-012-2024
Ö 18.1
Antrag der Fraktion Die Linke / Wülfrather Liste, hier:Produkt 16.01 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 42, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-014-2024
Ö 18.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE/Wülfrather Liste - Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 01.01.2024

Beschluss: Kenntnis genommen

II-001-2024
Ö 18.1.2
Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer zu Düsseldorf zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Wülfrath für das Jahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

I-001-2024
Ö 18.2
Antrag SPD-Fraktion, hier: Herausnahme der Einzelmaßnahme "Ratsverkleinerung" aus dem Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVV-015-2024
Ö 18.3
Antrag der WG-Fraktion: Verkleinerung des Rates

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 28, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BVV-018-2024
Ö 18.3.1
Reduzierung der in den Rat der Stadt Wülfrath zu wählenden Vertreter ab der Kommunalwahl 2025 von 32 um je zwei Listen- und Direktmandate

Beschluss: Kenntnis genommen

32-005-2024
Ö 18.4
Antrag der WG-Fraktion: Anhebung des Hebesatzes der Gewerbesteuer

Beschluss: Vorlage zurückgezogen

20-015-2024
Ö 19
Anzeige des Bürgermeisters über seine Nebentätigkeiten und Nebeneinnahmen gem. § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW i.V.m. § 53 Landesbeamtengesetz (LBG)

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-014-2024
Ö 20
Beschlusskontrolle (Anlage wird nachversandt)

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-008-2024
Ö 21
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVV-017-2024
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

N 1
Wahlen zur Besetzung des Schiedsamtes
 
N 2
Personalangelegenheiten - Besetzung der Amtsleitung allg. Finanzwirtschaft
 
N 3
Personalangelegenheiten - Besetzung der Amtsleitung Jugendamt
 
N 4
Beschlusskontrolle (Anlage wird nachversandt)
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen