Sitzung
AUMD/03/2024
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Mobilität und Digitalisierung
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
28.08.2024
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.5
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Befangenheitsprüfung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Sachstand: Ausspielen der Daten der PV-Anlage auf dem Rathausdach auf die Internetseite der Stadt Wülfrath

Beschluss: Kenntnis genommen

10/11-007-2024
Ö 5
OZG 2.0: Bund und Länder einigen sich bei OZG-Änderungsgesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

10/11-008-2024
Ö 6
Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenhaushalt Abfall -

Beschluss: Kenntnis genommen

20/22-001-2024
Ö 7
Betriebsabrechnung 2023 - Gebührebhaushalt Abfall

Beschluss: Kenntnis genommen

20/22-006-2024
Ö 8
Stellungnahme zum Nahverkehrsplan des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr 2025

Beschluss: Weitergabe an den nächsten Ausschuss in der Beratungsfolge

66-008-2024
Ö 9
Neubau der Feuer- und Rettungswache, hier: Grundsatzbeschluss Verkehr, Bahnhofsareal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III-010-2024
Ö 9.1
Neubau der Feuer- und Rettungswache, hier: Raumprogramm und Machbarkeitsstudie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-012-2024
Ö 10
Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW

Beschluss: Weitergabe an den nächsten Ausschuss in der Beratungsfolge

61-016-2024
Ö 11
Lärmaktionsplan 4. Runde für die Stadt Wülfrath, hier: Abwägung sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

61-019-2024
Ö 12
Stellungungnahme zur 18. Änderungen des Regionalplans, hier: Windenergie (wird nachversandt)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

61-020-2024
Ö 13
Sachstandsbericht zum Thema Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

III-013-2024
Ö 14
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVV-033-2024
Ö 15
Beschlusskontrolle für den AUMD

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-029-2024
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen und Anfragen