Sitzung
Rat/08/2009
Gremium
Rat der Stadt Wülfrath
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Datum
15.12.2009
Zeit
17:00-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Regularien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Gebührenhaushalt Abwasserbeseitigung / Betriebsabrechnung 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

20-019-2009
Ö 4
Gebührenhaushalt Abwasserbeseitigung / Betriebsabrechnung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

20-020-2009
Ö 5
Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-021-2009
Ö 6
Gebührenhaushalt Straßenreinigung und Winterdienst / Betriebsabrechnung 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

20-022-2009
Ö 7
Gebührenhaushalt Straßenreinigung und Winterdienst / Betriebsabrechnung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

20-023-2009
Ö 8
Gebührensatzung Straßenreinigung und Winterdienst 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-024-2009
Ö 8.1
Rücknahme eines Beschlusses zur Änderung des Gebührenmaßstabes der Straßenreinigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

20-027-2009
Ö 9
Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung / Betriebsabrechnung 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

22-026-2009
Ö 10
Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung / Betriebsabrechnung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

22-028-2009
Ö 11
Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

22-029-2009
Ö 12
Städtischer Friedhof / Betriebsabrechnung für das Jahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

23/60-022-2009
Ö 13
Gebührenrechnung für die öffentliche Einrichtung "Städtischer Friedhof" der Stadt Wülfrath für das Jahr 2010 und die Neufassung der "Satzung über die Gebühren für die Nutzung des städtischen Friedhofs"

Beschluss: ungeändert beschlossen

23/60-021-2009
Ö 14
Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

22-020-2009
Ö 15
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-037-2009
Ö 16
Prüfung der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-038-2009
Ö 17
Prüfung der Wahl der Vertretung der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

32-039-2009
Ö 18
Entwicklung der Elternbeiträge

Beschluss: Kenntnis genommen

51-005-2009
Ö 19
Haushaltssicherungskonzept IV - Prüfauftrag Nr. PO1 / Verkauf von Spielflächen / Überarbeitung Spielflächenbedarfsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

51-006-2009
Ö 20
Änderung der Dienstanweisung über die Zahlungsabwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

20-025-2009
Ö 21
Dienstanweisung der Stadt Wülfrath zur Führung und Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung

Beschluss: Kenntnis genommen

20-026-2009
Ö 22
Antrag der Wülfrather Gruppe v. 2.11.2009 zur Verlängerung der Zeiten für die Straßenbeleuchtung

Beschluss: Kenntnis genommen

65/66-018-2009
Ö 23
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-021-2009/1
Ö 24
Satzung über Ehrenauszeichnungen der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-023-2009
Ö 25
Ehrenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-022-2009
Ö 26
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-019-2009/1
Ö 27
Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-024-2009
Ö 28
Besetzung/Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien, Vorlage wird als Tischvorlage vorgelegt

Beschluss: ungeändert beschlossen

BVV-032-2009
Ö 29
Beteiligungsbericht der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

BVV-033-2009
Ö 30
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entschädigungszahlung für Dienstbarkeit zur dauerhaften Nutzung privater Flächen für den Ausbau von Straßenverbindungen zum überörtlichen Straßennetz, Abschnitt -E-, an der Dieselstraße
 
N 2
Personalangelegenheit, hier: Nachversicherung bei der Rentenversicherung
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen